von Jana Biesterfeldt

Digitalisierung auf Estnisch

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Digitalisierung auf Estnisch

Was verbindet man mit Estland? Vielfältige Landschaft, kleine historische Städte und baltisches Flair. 1,3 Millionen Einwohner. Das kleinste Land des Baltikums. EU- und NATO-Mitglied seit 2004. Als Vorreiter der Digitalisierung wird das Land eher übersehen.

Aber ja, Estland gilt als das Vorbildland in Europa. Es hat verstanden, die Digitalisierung in viele Bereiche zu integrieren.

Wieso ist gerade Estland so erfolgreich?

„Man muss schneller sein als andere Länder“, so formuliert es der Botschafter Estlands in Deutschland, S.E. Dr. Mart Laanemäe, bei einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS).

Estland sei ein nordisches Land. Gerade deshalb müsse es sich entwickeln, „um zu überleben“ und mit dem Fortschritt mitzuhalten, analysierte er den Aufstieg seines Landes. In Estland habe man die Notwendigkeit der Digitalisierung erkannt, „Prioritäten zu setzen“ und Geld sinnvoll auszugeben.

Um diese Vorreiterrolle zu verstehen, muss man etwas in die Vergangenheit zurückgehen. In den 1990er Jahren wurden die Grundlagen für eine allumfassende Digitalisierung des Landes geschaffen. Das Thema IT wurde in den Alltag integriert, die Bürger profitieren massiv davon.

1997 wurde das Programm „Tiigrihüppe“ (Tigersprung) ins Leben gerufen. Es wurden öffentliche Internetstationen eingerichtet. Alle Schulen wurden an das Internet angeschlossen, bis 1998 waren sie alle digitalisiert. Programmieren wurde zum Pflichtfach.

Der Zugang zum Internet wurde 2000 zum Grundrecht erklärt – ein Novum. Die digitale ID-Karte folgte 2001. Der elektronische Ausweis eines jeden Esten ist Führerschein, Bahnticket und Versicherungskarte zugleich. Für die Bürger ist sie freiwillig, keine Pflicht.

„Wir haben unser Land komplett online aufgebaut“, so die Gründerin Kaidi Ruusalepp, die das Gesetz zur Digitalisierung in Estland mitgeschrieben hat. Sie war damals die einzige IT-Anwältin in Estland, heute Gründerin des Blockchain-Startups Funderbeam. Das Startup ist ein Marktplatz für private Investoren, die Unternehmensanteile kaufen und verkaufen möchten.

Vereinfachung des alltäglichen Lebens

In der estnischen Bürokratie und im Schulsystem macht sich die Digitalstrategie besonders bemerkbar. Eine Vereinfachung des Lebens wurde so erreicht.

Die Bürger können ihr Unternehmen mithilfe ihrer digitalen ID-Karten anmelden, ihren Führerschein verlängern, ein Rezept erhalten oder auch Verträge abschließen. Online kann jeder Este mit seiner digitalen Signatur Dokumente unterzeichnen, zum Beispiel seine Steuererklärung erstellen. Mittlerweile geben über 90 Prozent der Bürger ihre Steuererklärung digital ab. „Das dauert drei Minuten, weil alles vorausgefüllt ist“, sagt Marketing-Expertin Anna Piperal in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung.

Seit 2000 hat Estland eine papierlose Regierung. Politiker sind in den Plenarsälen nur mit Laptops und Tablets unterwegs, gearbeitet wird mit einem E-Cabinet, einer Datendank mit allen nötigen Informationen für den Regierungsablauf.

Seine Stimme abgeben geht auch ohne Papier. Das E-Voting wurde zuerst in Estland etabliert. Seit 2005 ist es möglich online zu wählen. Nach genauer Identifizierung der Person kann jeder Bürger im Internet wählen, optional als Alternative zur klassischen Stimmengabe im Wahllokal.

Seit 2008 können die Bürger und ihre Ärzte sogar online auf ihre Krankenakte zugreifen. Die Bürger erhalten, um Missbrauch vorzubeugen und Transparenz zu schaffen, Einblick, wer auf ihre Daten zugegriffen hat. Sollte ein unrechtmäßiger Zugriff erfolgt sein, erfahren sie dies. Unberechtigte Aufrufe werden bestraft.

Der estnische Bürger wird schon von klein auf an die Digitalisierung herangeführt. Fast alle Schulen sind Teil des E-School-Programms. Nicht nur das Pflichtfach Programmieren wurde eingeführt, das Bildungsministerium ist auf dem Weg in den nächsten Jahren das komplette Unterrichtsmaterial zu digitalisieren. Das bedeutet auch die Arbeit mit QR-Codes, digitalen Schultafeln und Lehrer mit dem Smartphone in der Hand im Unterricht. Währenddessen wird in Frankreichs Schulen den Schülern das Smartphone verboten, in Deutschland zumindest darüber diskutiert. Weiterhin können Eltern die  Hausaufgaben und Noten ihrer Kinder einsehen.

Die PISA-Studie gibt Estland und seiner Digitalisierungsoffensive Recht. Dort schnitten die Schüler im Durchschnitt am besten ab, in Naturwissenschaften liegen sie sogar auf Platz 1 in Europa.

Doch gibt es auch Probleme mit der umfassenden Digitalisierung eines Staates und seiner Bevölkerung?

2007 wurde Estland von Hackern ins Visier genommen. Diese Computerangriffe waren weltweit der erste Hackerangriff auf einen Staat. Drei Wochen lang wurden Webseiten der Regierung, Behörden und Online-Services von Verwaltung und Banken sabotiert und waren offline. Daten wurden jedoch nicht entwendet.

Fragen nach Datenschutz kommen da auf. Ein grundlegendes Vertrauen der Gesellschaft in die Regierung ist laut Taavi Kotka, dem früheren CIO der estnischen Regierung, eine wichtige Voraussetzung für die weitreichende Digitalisierung.

Estland wollte an dieser Stelle nicht aufhören die Digitalisierung voranzutreiben. Die Idee, eine eigene nationale Kryptowährung einzuführen, wurde aber eingestellt. Innerhalb der Euro-Zone darf es keine eigene Kryptowährung geben, so Mario Draghi, der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB).

Vorteile für Gründer

Estland möchte sich auch für Nicht-Esten öffnen und diese von ihren Leistungen profitieren lassen.Ausländer können eine virtuelle Staatsbürgerschaft beantragen.

Die sogenannten E-Residents, also Internetbürger, möchten nicht an einen Ort gebunden sein, aber wollen digital arbeiten. Weltweit gibt es über 20.000 E-Residents. Ein wesentlicher Vorteil: Diese E-Bürger können online ihr Unternehmen eintragen lassen. Laut einem Artikel der WirtschaftsWoche sind auf diesem Weg bereits 5.000 Eintragungen in das estnische Handelsregister verzeichnet worden.

Hier könnte zukünftig die erwähnte Kryptowährung als Zahlungsmittel für die E-Residents zum Einsatz kommen, um die virtuelle Gemeinschaft zu erweitern.

Gründer kleinerer Unternehmen möchten von der virtuellen Staatsangehörigkeit profitieren. Hier müssen Gründer nur 2.500 Euro Mindeststammkapital mitbringen, statt der in Deutschland üblichen 25.000 Euro. Und die Registrierung eines Unternehmens dauert nur 18 Minuten. Auch Finanzierungsrunden können, mithilfe der digitalen Identität, online durchgeführt werden. Die einheitliche Flat-Tax von 20 Prozent auf das Einkommen ist ebenso attraktiv für viele Gründer.

Besonders seit dem Beschluss Großbritanniens, aus der EU auszutreten, strömen viele britische Unternehmen nach Estland. Die damit verbundene Zugehörigkeit zur EU ist für sie mit vielen Vorteilen verbunden.

Auch Estland profitiert von diesen E-Bürgern. Einer Studie von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deloitte besagt, dass der Staat schon 14,4 Millionen Euro durch die E-Residents eingenommen hat. Mit seiner digitalen Unterschrift spart Estland so zwei Prozent seines Bruttoinlandsproduktes im Jahr, so die FAZ.

Kann Deutschland dem Beispiel Estland folgen?

Ist eine solche Digitalisierung in Deutschland denkbar? Natürlich könnten Kritiker sagen: Estland ist nicht mit Deutschland vergleichbar. Schon alleine die gravierenden Unterschiede in der Einwohnerzahl legen nahe, dass Estlands Bemühungen nicht so einfach auf Deutschland übertragbar sind.

Weiterhin konnte Estland sich Anfang der neunziger Jahre neustrukturieren und komplett den IT-Lösungen verschreiben. Deutschlands Föderalismus gegenüber Estlands Zentralismus macht es zusätzlich schwierig, ähnliche Strategien umzusetzen, urteilt ein FAZ-Artikel.

Robert Krimmer, Professor für E-Governance in Tallin, sieht dennoch für Deutschland die Chance von Estland zu lernen. Ein reines Kopieren der Strategie kann für ihn aus den genannten Gründen nicht funktionieren. "Man kann davon lernen, aber nicht einfach alles kopieren. Vieles funktioniert, weil das Land so klein ist und sich alle Akteure kennen."

Doch ist es das, was die Deutschen sich wünschen? Deutsche Bürger nehmen elektronische Möglichkeiten, die ihnen geboten werden, kaum an. Den elektronischen Personalausweis gibt es bereits seit 2010. Laut dem e-Government Monitor nutzt kaum einer die Funktionen und die Nutzung von e-Government geht in Deutschland sogar zurück. Ein Grund dafür sind Datenschutzbedenken der Bürger. Diese haben ein starkes Sicherheitsbedürfnis, besonders wenn sensible Daten betroffen sind.

Zumindest möchte das Saarland sich ein Beispiel an Estland nehmen. Das kleine Bundesland möchte sich zum „Estland der Bundesrepublik“ entwickeln. Laut dem Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) soll es sich auch zum Vorreiter der Digitalisierung entwickeln. Dazu wurde ein Bevollmächtigter für Innovation ernannt – der IT-Sicherheitsexperte und Unternehmensgründer Ammar Alkassar. Das erhobene Ziel soll sein, dass gleichwertige gute Lebensverhältnisse entstehen. Konkrete Maßnahmen zur Umsetzung gibt es aber noch nicht. 


Meinen Sie, dass solche Bemühungen auch in ganz Deutschland möglich sind? Schreiben Sie uns einen Kommentar. 


 

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